Schrempp-Prozess

Manager bestreiten Fehler

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Die ehemalige Daimler-Chrysler-Spitze hat Fehler bei dem vorzeitigen Rücktritt des damaligen Vorstandschefs Jürgen Schrempp bestritten.

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart sagten Schrempp und Ex-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper am Freitag (19.9.), über die Personalentscheidung habe nicht schon vorab, sondern erst in der entscheidenden Aufsichtsratssitzung Klarheit bestanden. Kleinaktionäre werfen dem Autobauer vor, den Rücktritt des Top-Managers zu spät gemeldet zu haben und deshalb um den Kursgewinn gebracht worden zu sein. Mit einem Urteil des OLG noch am Freitag wurde nicht gerechnet.

Schrempp betonte, für ihn sei erst mit der Entscheidung des Aufsichtsrates definitiv klar gewesen, dass er vorzeitig von seinem Posten zurücktritt. Wenn ihn die Mehrheit der Anteilseigner bei einem Treffen am Abend vor der Sitzung des Kontrollgremiums versucht hätte umzustimmen, hätte er es möglicherweise gemacht. Auch Kopper erklärte, trotz Gesprächen mit Aufsichtsratsmitgliedern und Betriebsratschef Erich Klemm habe es keine definitive Entscheidung oder bindende Vorabstimmungen wegen des Personalwechsels gegeben. Mit dem potenziellen neuen Konzern-Lenker Dieter Zetsche hatte die Unternehmensspitze ebenfalls vorab gesprochen.

Zetsche war nicht erschienen

Der ebenfalls zu dem Gerichtstermin geladene und inzwischen amtierende Daimler-Chef Zetsche war aus Termingründen am Freitag nicht erschienen. In diesem Musterverfahren um hohe Schadenersatzforderungen wird stellvertretend für eine große Zahl von Klagen in dem Fall verhandelt. Bis zur Entscheidungsfindungen ruhen diese Verfahren. Zu der Neuauflage des Prozesses war es gekommen, weil der Bundesgerichtshof dem OLG Fehler im ersten Prozess bei der Beweisaufnahme nachgewiesen hatte. Das Amtsgericht Frankfurt hatte jüngst eine Bußgeldzahlung gegen den Autobauer wegen des angeblichen Fehlverhaltens beim Schrempp-Rücktritt abgewiesen.

Knackpunkt des Rechtsstreits ist, ob bereits vor Veröffentlichung der Mitteilung eine "hinreichenden Wahrscheinlichkeit" für den Personalwechsel von Schrempp zu Zetsche bestand. Diese Definition nach dem Wertpapierhandelsgesetzes und die Unterscheidung zwischen einer "hinreichend wahrscheinlichen Absicht" und einer "möglichen Absicht" ist entscheidend für die Beurteilung des Falls: Hat ein börsennotiertes Unternehmen konkrete Pläne, die den Kurs beeinflussen können, müssen diese nämlich unverzüglich in einer adhoc-Mitteilung veröffentlich werden.

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