Staatliche Autohilfen

Guttenberg warnt vor Subventionswettlauf

Karl-Theodor zu Guttenberg Foto: dpa

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat vor einem Subventionswettlauf in Europa bei staatlichen Hilfen für die Autoindustrie gewarnt.

Nach einem Treffen mit dem französischen Sonderminister Patrick Devedjian sagte Guttenberg am Montagabend (16.2.) in Berlin, kein Staat dürfe der Versuchung erliegen, den Blick nur auf die nationalen Märkte zu richten.

"Ein protektionistischer Subventionswettlauf zwischen Deutschland und Frankreich würde Europa und letztendlich unseren beiden Ländern Schaden zufügen. Ich trete deshalb ein für faire Wettbewerbsbedingungen und ein koordiniertes europäisches Vorgehen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise", sagte Guttenberg.

Frankreich hat milliardenschwere Hilfen für seine Autobauer an Bedingungen zur Stärkung heimischer Standorte geknüpft. In Deutschland erwägen Bund und Länder eine Unterstützung von Opel sowie der Zulieferer Schaeffler/Conti.

Die Minister vereinbarten einen verstärkten Informationsaustausch zwischen beiden Ländern. Devedjian leitet in Frankreich die Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur. Deutschland und andere EU-Staaten sind zunehmend besorgt über die wirtschaftspolitischen Alleingänge von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy.

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