"TDI" ist keine Marke

Audi kein Erfolg vor EU-Gericht

Audi A4 3.0 TDI, Motorblock, V6, Detail Foto: Rossen Gargolov

Der Autobauer Audi kann sein Motoren-Markenzeichen "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen. Das EU-Gericht bestätigte Entscheidung des EU-Harmonisierungsamtes.

Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des EU-Harmonisierungsamtes und wies die Klage von Audi und seinem Mutterkonzern Volkswagen zurück (Rechtssache T-318/09). Die Unternehmen müssen die Kosten des Verfahrens tragen.

Merkmale einer Marke sind nicht die Marke selbst

Nach Ansicht der Richter sind die Buchstaben "TDI" nicht als Marke, sondern nur als Abkürzung für eine technische Eigenschaft und die Bauart anzusehen. Die Buchstabenkombination habe keine Unterscheidungskraft in der Europäischen Union und weise nicht eindeutig auf einen Audi-Motor hin. Verbraucher würden nicht erkennen, dass das Auto von einem bestimmten Unternehmen stamme. Die Abkürzung stehe allgemein für "Turbo Diesel Injection" oder "Turbo Direct Injection".

Nach geltendem Recht können solche Angaben, die nur die Merkmale einer Ware beschreiben, nicht als Marke eingetragen werden. Audi hat nach eigenen Angaben "TDI" bereits in vielen Ländern als Markenzeichen registriert, strebte aber eine EU-einheitliche Regelung an.

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