US-Autokrise

Rettungsplan dem Weißen Haus vorgelegt

Foto: dpa

Die ums Überleben kämpfenden US-Autobauer sind einer dringend benötigten Milliardenhilfe am Montag ein wichtiges Stück näher gerückt. Die Demokraten im US-Kongress sandten am Montag (8.12.) eine Gesetzesvorlage über einen Rettungsplan für die Industrie an das Weiße Haus.

Der Entwurf sehe 15 Milliarden Dollar (11,5 Milliarden Euro) an Notkrediten für die drei großen Autobauer sowie eine scharfe Kontrolle der Verwendung der Gelder vor, wie US-Medien berichteten. Die großen Autobauer General Motors, Chrysler und Ford hatten vorige Woche bei Kongressanhörungen 34 Milliarden Dollar gefordert.


"Ich bin durch die bisherigen Diskussionen sehr ermutigt", sagte die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi am Montagnachmittag. US-Medien meldeten jedoch, dass es Vorbehalte des Weißen Hauses den Vorschlägen gegenüber gebe.

Auf Drängen der US-Regierung soll laut "Washington Post" ein "Auto-Zar" benannt werden, der die vom Kongress verlangte Umstrukturierung der Unternehmen überwache. Dem Plan der Demokraten zufolge würde der Kredit am 15. Dezember an die Unternehmen gehen.

Zwei Monate später solle es eine Bestandsaufnahme der bis dahin erreichten Umstrukturierung geben. Falls die Ergebnisse nicht zufriedenstellend seien, könnte der Kredit dann auch wieder
zurückgezogen werden. Bis zum 31. März 2009 müssen demnach die Autobauer ihre Pläne vorlegen, wie sie sich auf lange Sicht neu aufstellen wollen, hieß es weiter.

Der Notkredit über 15 Milliarden Dollar war möglich geworden, nachdem Pelosi ihren Widerstand gegen den Vorschlag aufgegeben hatte, das Darlehen aus einem bereits gewährten Staatskredit für die Autoindustrie zu finanzieren, der eigentlich für die Entwicklung spritsparender Modelle gedacht ist.


Dem "Wall Street Journal" zufolge würde der Kredit in sieben Jahren zur Rückzahlung fällig. In den ersten fünf Jahren müssten die Autobauer fünf Prozent Zinsen zahlen und danach neun Prozent. Wenn die Autobauer die Wende schaffen, soll der Staatskredit vor allen anderen Verbindlichkeiten zurückgezahlt werden, hieß es.

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