Autobahnfusion

EU warnt

Foto: Autostrada

Die EU-Kommission hat der italienischen Regierung die Blockade der Fusion des spanischen Autobahnbetreibers Abertis mit dem italienischen Konkurrenten Autostrade vorgeworfen.

Italien habe nun zehn Arbeitstage Zeit, seine Haltung gegenüber Brüssel zu erläutern, entschied die EU-Kommission am Mittwoch (18.10.) in Brüssel.

Die Regierung in Rom hatte die Fusion des nationalen Unternehmens Autostrade mit Abertis Anfang August verboten. Am Montag hatte Regierungschef Romano Prodi jedoch signalisiert, die Regierung wolle nun grünes Licht geben.

Die EU-Kommission hatte das Vorhaben Ende September ohne Auflagen gebilligt. Falls die Kommission später feststellen sollte, dass Italien mit seiner Blockade EU-Recht brach, könnten die Unternehmen vor nationalen Gerichten auf Schadenersatz klagen, berichteten Wettbewerbsexperten.

Mitgliedstaaten können sich nur in eng begrenzten Ausnahmefällen über die Kompetenz Brüssels hinwegsetzen, beispielsweise wenn die öffentliche Versorgungssicherheit berührt ist. Brüssel prüft Zusammenschlüsse, wenn die Unternehmen auf einen gemeinsamen Jahresumsatz von mindestens fünf Milliarden Euro kommen.

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