Autonomes Fahren

Forschungsstelle prüft rechtliche Regelung

Verschiedene Hersteller arbeiten an selbstfahrenden Autos.

Autonomes Fahren könnte schon in wenigen Jahren Realität sein. Allerdings müssen bis dahin verkehrsrechtliche Grundlagen geschaffen werden. Größter Streitpunkt ist die Haftung für den selbstfahrenden Pkw.

Autonomes Fahren ist längst keine Träumerei mehr. In Deutschland arbeiten Audi, BMW, Mercedes und VW im Rahmen erster Pilotprojekte zurzeit an selbstfahrenden Autos. Von der technischen Seite aus ließe sich die Vision der autonom agierenden Fahrzeuge wohl innerhalb weniger Jahre verwirklichen. In juristischer Hinsicht besteht allerdings noch erheblicher Klärungsbedarf.

Wiener Übereinkommen verbietet autonomes Fahren

Inwieweit die Gesetzgebung in Bezug auf autonomes Fahren angepasst werden muss, untersucht aktuell die Forschungsstelle RobotRecht der Universität Würzburg. Bislang gibt es nur im US-Bundesstaat Kalifornien eine straßenverkehrsrechtliche Ausnahmeregelung. In Europa wie auch weltweit sind selbstfahrende Autos mit dem derzeitigen Recht nicht vereinbar. Hintergrund ist das sogenannte Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr von 1968 - ein Vertrag zur internationalen Standardisierung der Verkehrsregeln. Dieses besagt, dass das Fahrzeug zu jeder Zeit von einem Fahrer kontrolliert werden muss. Bei einem autonomen Auto wäre dies nicht mehr der Fall.

Laut der Forscher sind bereits Einparkhilfen sowie Spurhalte- und Stau-Assistenten im derzeit bestehenden gesetzlichen Rahmen zumindest problematisch. Größter Streitpunkt in Sachen autonomes Fahren ist die Haftung. Es sei schließlich eine Manipulation durch einen elektronischen Fremdzugriff auf den Bordcomputer möglich. Bei selbstfahrenden Autos ist die Gefahr umso größer, wenn etwa die Bremsen fremdgesteuert werden. Es liege jetzt an der Politik, sich alsbald mit der Schaffung neuer Gesetze zu beschäftigen.

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