E-Kleinstfahrzeuge legalisieren

Tretroller, Boards und Co für die Straße

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Kleinstfahrzeuge wie E-Skateboards, E-Tretroller sowie selbstbalancierende Hoverboards und E-Wheels sind stark im Kommen und könnten im Last-Mile-Verkehr viel Entlastung bringen. Bislang sind die meisten dieser E-Mobile im öffentlichen Verkehr nicht zugelassen. Das will die Bundesregierung ändern.

Elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeuge werden überwiegend von jüngeren Menschen in der Freizeit genutzt, zunehmend finden sie ihren Weg aber auch in den öffentlichen Verkehr. Hier könnten sie das bestehende Angebot sinnvoll ergänzen, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer kleinen Anfrage an den Bundestag.

Derzeit ist die Nutzung der meisten elektrisch angetriebenen Kleinstfahrzeuge im öffentlichen Straßenraum illegal. Nach aktueller Rechtslage gelten motorbetriebene Fahrzeuge, die schneller als 6 km/h fahren, als Kraftfahrzeuge und benötigen für die Nutzung im öffentlichen Raum eine Zulassung, Führerschein und Versicherung. Zudem ist das Fahren auf Gehwegen für motorbetriebene Fahrzeuge, die über 6 km/h fahren können, nicht erlaubt. Wer mit einem solchen E-Mobil auf öffentlicher Straße erwischt wird, muss er laut ADAC mit einer Geldbuße, einem Punkt in Flensburg und einem Strafverfahren rechnen. Kommt es zu einem Unfall, haftet ausschließlich der Fahrer für Sach- und Personenschäden.

Mobilitätsvorteile liegen auf der Hand

CES 2017, Board Foto: Gregor Hebermehl
Solche elektrisch angetriebenen Kleinstfahrzeuge dürfen darzeit nicht im öffentlichen Verkehr bewegt werden.

In ihrer Antwort auf die Anfrage der „Grünen“ begrüßt die Bundesregierung die Verwendung umweltfreundlicher Verkehrs- und Fortbewegungsmittel, auch im Sinne einer neuen Mobilitätskultur. Sie tragen zur Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger bei und sind durch ihren elektrischen Antrieb emissionsfrei und geräuschlos. Allerdings gilt es besonders für die Nutzung neuer Verkehrs- und Fortbewegungsmittel, die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten und Verkehrsteilnehmer vor Gefahren zu schützen. Die Vielzahl an Neuentwicklungen im Bereich elektrifizierter Kleinstfahrzeuge macht eine Analyse notwendig, um eine Regelung auch hinsichtlich zukünftiger Neuentwicklungen zu finden.

Noch kein Regelwerk in Sicht

Mit der Analyse hatte die Bundesregierung bereits 2014 die Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST) beauftragt. Die sollte sich einen Marktüberblick über Elektrokleinstfahrzeuge verschaffen und prüfen, ob national eine Einteilung in Kategorien möglich ist, um sie dann ggf. unter bestimmten straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen im öffentlichen Straßenverkehr einsetzen zu können. Die Studie wird aktuell ausgewertet, ist aber nicht öffentlich einsehbar. Im Anschluss müsse noch eine Abstimmung zwischen den Ressorts sowie den Bundesländern und Verbänden erfolgen.

Abgefahrene Elektro-Vehikel 5:30 Min.

Denkbar wäre eine Anlehnung an die Einstufung für Segways, für die eine eigene Fahrzeugkasse geschaffen wurde. Auch eine Gleichstellung mit der Radverkehr wäre möglich. Wahrscheinlich ist eine Tempobegrenzung auf 20 km/h, eine Helmpflicht erscheint eher unwahrscheinlich.

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