Stau, Stuttgart, Warnstreik VVS picture alliance

City Maut-Pläne

Städtetag nimmt neuen Anlauf

Um den Verkehr in Städten besser steuern zu können, hat der Städtetag jetzt wieder eine Diskussion über eine mögliche City Maut angestoßen.

Angesichts von Lärm, Luftverschmutzung und endlosen Staus hat der Deutsche Städtetag sich dafür ausgesprochen, eine City-Maut in einzelnen Kommunen zu erproben. Angestoßen hat die neuerliche Diskussion die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther mit ihrer Aussage, dass man „über kurz oder lang“ in der Hauptstadt über eine solche Abgabe diskutieren müssen. „Es wird bei der knappen Ressource Fläche in der Stadt deutlich teurer werden müssen, mit Autos den öffentlichen Raum zu nutzen.“

Keine flächendeckende Einführung

Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte gegenüber der dpa, die Städte müssten selbst diskutieren und entscheiden, welche Instrumente zur Verkehrslenkung sinnvoll eingesetzt werden könnten. „Denkbar wäre beispielsweise, eine City-Maut oder Nahverkehrsabgaben in einzelnen Städten zu erproben, die dies wünschen.“ Auch Bürgertickets für Busse und Bahnen im Öffentlichen Personennahverkehr kämen für diese Versuche in Betracht. Entscheidend werde die Akzeptanz in der Bevölkerung sein. Eine flächendeckende Abgabe für Autofahrer will der Städtetag aber nicht einführen. „Aber wir plädieren ausdrücklich dafür, einzelnen Städten die Möglichkeit zu geben, finanzielle Maßnahmen zu erproben, um den Verkehrsfluss in bestimmten Zonen zu lenken,“ sagte Dedy.

Bislang gibt es in Deutschland keine Gebühr für die Einfahrt in Innenstädte. Im Gespräch war eine City Maut zuletzt in einer von der Bundesregierung eingesetzten Verkehrskommission. In einem Bericht des Gremiums vom März wurde eine „Infrastrukturabgabe“ als möglicher Baustein zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes genannt.

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