Diesel-Fahrverbot in Stuttgart

Das müssen Sie nun wissen

Diesel-Fahrverbot Stuttgart Foto: dpa 6 Bilder

Seit 1. Januar 2019 gilt in Stuttgart ein Fahrverbot für bestimmte Dieselautos. Autofahrer müssen auf einige Besonderheiten achten. Außerdem gibt es zahlreiche Ausnahmen. Wir sagen Ihnen, was es zu beachten gibt.

Deutschlands erstes großflächiges Diesel-Fahrverbot ist aktiv: Nachdem in Hamburg nur zwei Straßen für einige Dieselfahrzeuge gesperrt wurden, ist in Stuttgart seit dem Neujahrstag die gesamte Umweltzone – und damit das komplette Stadtgebiet – für gewisse Selbstzünder tabu. Damit Sie den Überblick behalten, welche Autos betroffen sind, welche Ausnahmen es gibt, wie kontrolliert wird etc., haben wir hier alles Wichtige zusammengefasst.

Für wen gilt das Fahrverbot?

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Von nun an dürfen Fahrer einiger älterer Dieselautos nicht mehr ins Stuttgarter Stadtgebiet einfahren. Konkret betroffen sind Pkw mit der Abgasnorm Euro 4 oder schlechter sowie Nutzfahrzeuge mit Euro IV oder schlechter. Allerdings gilt dies vorerst nur für auswärtige Autofahrer. Einheimische mit Erst- und Zweitwohnsitz in Stuttgart erhalten eine Schonfrist und können noch bis Ende März mit einem solchen Diesel in die Innenstadt fahren; für sie gilt das Fahrverbot vom 1. April 2019 an. Außerdem sind drei Abschnitte ausgenommen, damit bestimmte Stadtteile erreicht werden können: die Hafenbahnstraße zwischen B10 und Obertürkheimer Straße, die Heerstraße, Filderstraße und Neuhauser Straße entlang der A8 sowie die B10 und B27a zwischen Korntal-Münchingen und Kornwestheim.

Wie soll das Fahrverbot kontrolliert werden?

Sowohl die städtische Verkehrsüberwachung als auch die Stuttgarter Polizei haben bereits angekündigt, vorerst auf gezielte Kontrollen zu verzichten. Im Rahmen allgemeiner Verkehrskontrollen, bei der Bearbeitung anderer Verkehrsverstöße (etwa eines per Blitzer registrierten Tempovergehens) oder bei der Überprüfung parkender Autos soll das Fahrverbot allerdings mitkontrolliert werden. Bei Verstößen soll es anfangs – wahrscheinlich bis Ende Januar – nur Ermahnungen für regelwidrig eingefahrene Dieselfahrer geben. Später werden für solche Vergehen 80 Euro plus Gebühren fällig; die Stadt Stuttgart nennt Gesamtkosten in Höhe von 108,50 Euro. Punkte in Flensburg gibt es nicht.

Wie viele Autos sind betroffen?

Schätzungen der Stadt Stuttgart zufolge ist die Umweltzone von nun an für etwa 72.000 Dieselautos mit Euro 4 oder schlechter aus der Landeshauptstadt und ihrem Umland tabu. Insgesamt sind im Regierungsbezirk Stuttgart mehr als 300.000 und in ganz Baden-Württemberg gut 850.000 solcher Selbstzünder zugelassen.

Welche Ausnahmen gibt es?

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Einige Diesel-Fahrzeuge, die eigentlich ausgesperrt wären, dürfen auch weiterhin in die Stuttgarter Umweltzone fahren. Die Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst fallen unter eine allgemeine Ausnahmeregelung. Ebenso Transporter für den geschäftsmäßigen Lieferverkehr, Taxen, Mietwagen und Carsharing-Autos. Für Fahrzeuge von Schichtarbeitern, die aufgrund ihrer Arbeitszeiten nicht mit dem Öffentlichen Nahverkehr fahren können, Menschen mit Behinderung oder bei Medizinischen Notfällen gibt es ebenfalls Ausnahmen. Eigenen Angaben zufolge sind allein im Dezember bei der zuständigen Behörde gut 3.000 entsprechende Anträge eingegangen. In welchen Fällen Ausnahmen gewährt werden oder was genau unter „Lieferverkehr“ zu verstehen ist, gibt die Stadt Stuttgart auf dieser Internetseite bekannt.

Wie kam es zu den Fahrverboten?

Stuttgart ist eine der deutschen Städte, deren Luft am stärksten mit Stickstoffdioxid belastet ist. 2017 lag die Landeshauptstadt mit 73 Mikrogramm pro Kubikmeter an der Messstelle „Am Neckartor“ deutlich über dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm. Als eine der Hauptquellen für Stickstoffdioxid in Innenstädten gilt der Straßenverkehr, insbesondere Dieselautos. Aus diesem Grunde verklagte die Deutschen Umwelthilfe (DUH) das Land Baden-Württemberg, das daraufhin einen verschärften Luftreinhalteplan entwerfen musste, der auch Diesel-Fahrverbote enthält. Nach einem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart gibt es dort nun deshalb also Deutschlands erstes großflächiges Fahrverbote für Dieselautos.

Könnten auch andere Dieselautos von Fahrverboten betroffen sein?

Ob auch Euro-5-Diesel künftig nicht mehr in die Stuttgarter Umweltzone fahren dürfen, entscheidet sich im Sommer. Sollten sich die Stickoxid-Werte im Verlauf des Jahres 2019 nicht eklatant verbessern, könnte für diese Selbstzünder ab Jahresbeginn 2020 ein Fahrverbot gelten. Entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofes gibt es bereits.

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