Diesel Fahrverbot Euro 5 Berlin Schild pexels / ams

Diesel-Fahrverbote in Berlin

Auf unbestimmte Zeit verschoben

Berlin kann keine Durchfahrtsbeschränkungen durchsetzen und der Grund dafür ist ganz und gar nicht politischer Natur. Es handelt sich da vielmehr um ein logistisches Problem.

Eigentlich sollten die teilweisen Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge (Abgasnorm Euro 5 und darunter) in Berlin schon seit Anfang September 2019 gelten. Betroffen sind davon acht Straßen in den Bezirken Mitte und Neukölln – doch die Durchfahrtsbeschränkung kann nicht in Kraft treten, weil die entsprechenden Verbotsschilder nicht da sind. Dem „Spiegel“ gegenüber äußerte ein Sprecher des Bezirksamts Neukölln, dass es sich bei den Schildern um Sonderanfertigungen handle, deren Bestellabläufe deutlich länger dauerten als bei normalen Schildern. Dass die Hauptstadt bereits vor einem Jahr vom Verwaltungsgericht dazu verurteilt wurde auch Fahrverbote einzuführen, um die EU-Grenzwerte einzuhalten, wurde hier nicht nochmal erwähnt.

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Wer kann Schilder aufstellen?

Zudem müsse man erst eine Firma finden, die die Schilder auch montieren könne. Mhm. Angesichts der bestehenden Dichte von Verkehrsschildern im bundesdeutschen Straßennetz wirkt dieser Einwand, diplomatisch formuliert, etwas hilflos. Zumal die Einführung der Fahrverbote jetzt auch nicht ganz überraschend über die Berliner Verwaltung hereingebrochen ist. Ob der Schilder-Hersteller leidenschaftlicher Diesel-Fan ist, und die Produktion der Verbots-Tafeln deshalb nicht ganz auf Prio Eins fährt? Man weiß es nicht. Oder sind alle Dienstwagen des Bezirksamts Selbstzünder? Weiß man auch nicht.

Die 25 für Neukölln vorgesehenen Schilder kosten inklusive Montage rund 40.000 Euro. In Berlin Mitte müssen sogar 200 Verbotsschilder aufgestellt werden. Für acht betroffene Straßen ist das eine ganz schöne Menge Blech am Stiel, aber die Hinweise gehören schließlich auch an jede Einmündung. Fakt ist allerdings: So lange kein Schild steht, gilt auch kein Fahrverbot. Wann die Arbeiten abgeschlossen sind, oder vielmehr überhaupt anfangen, ist noch unklar. Wenn Sie mit Ihrem (alten) Diesel also nochmal auf Abschiedstournee durch Leipziger Straße, Brückenstraße, Reinhardtstraße, Alt-Moabit, Friedrichstraße, Stromstraße, Hermannstraße oder Silbersteinstraße gehen wollen, müssen Sie aktuell noch keine 25 Euro Bußgeld fürchten.

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Fazit

In Berlin sind von Diesel-Fahrverboten jede Menge Kleintransporter, Nutzfahrzeuge, Busse und jeder sechste PKW betroffen. Insgesamt soll es ein Verbot für 2,9 Kilometer des Straßennetzes geben. Wenn man sich mit der Installation der entsprechenden Schilder allerdings weiterhin so anstellt, besteht für Selbstzünder-Fahrer in näherer Zukunft keine Gefahr im Verzug.

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