Grüne setzen Kraftstoffdebatte fort

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Angesichts der weiter steigenden Ölpreise haben die Grünen die große Koalition zu schnellerem und beherzterem Umsteuern in der Energiepolitik aufgefordert. Dies gelte besonders auch für Kraftstoffe, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, am Samstag (15.7.).

So sollte überlegt werden, die Zulassung von Autos an die Einhaltung eines Höchstspritverbrauchs zu koppeln. "Kalifornien ist hier rigoros. Neue Autos werden ab 2009 nur noch zugelassen, wenn sie deutlich weniger Kraftstoffe verbrauchen als momentan", betonte Höhn. "Über solche Lösungen, die technisch möglich sind, müssen wir verstärkt in Deutschland nachdenken."

Zugleich kritisierte die Grünen-Politikerin die von Union und SPD durchgesetzte Besteuerung von Biokraftstoffen. "Dies führt zu einem Abbrechen der Investitionen bei Biodiesel und reinem Rapsöl. Statt geplanten 15 Prozent Alternativsprit am Dieselmarkt werden wir uns nun in den nächsten Jahren mit sechs bis acht Prozent begnügen müssen."

Schweden macht es vor

Zur Begründung ihrer Forderungen erklärte Höhn: "Die 80-Dollar-Marke wird nicht die letzte Preisspirale sein, die wir beim Erdöl erleben." Rund 70 Prozent der Weltölreserven lägen in instabilen Regionen. Immer sei mit Förderausfällen und damit stark steigenden Preisen zu rechnen. Aber auch ohne dieses Krisenszenario zeige der Ölpreis nur nach oben. Die Nachfrage nach Energie in China und Indien sei gewaltig und die Ölreserven seien begrenzt. "Deswegen müssen wir hier in Deutschland auch weiter umsteuern. Schweden macht es vor. Bis 2020 wollen sie sich komplett unabhängig vom Öl machen. Diesen Willen vermisse ich bei der Bundesregierung."

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