Pkw-Maut 2016 kommt

Bundesrat verzichtet auf Vermittungsausschuss

Maut Foto: Archiv

Die Pkw-Maut in Deutschland kann kommen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom Freitag (8.5.2015) das vom Bundestag beschlossene Gesetz gebilligt. Dies berichtet der Spiegel.

Pkw-Maut kommt ohne Änderungen

Demnach fand der Antrag des rot-grün regierten Bundeslandes Rheinland-Pfalz den Vermittlungsausschuss anzurufen, keine Mehrheit. Das Land wollte so wie auch Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg  im Nachgang Änderungen einbringen, besonders um die Grenzregionen nicht wirtschaftlich zu schwächen.

Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) erklärte im Bundestrat, die Maut stehe der europäischen Idee entgegen und sei mit erheblichen Problemen für die Grenzregionen verbunden. Dort fürchte der Einzelhandel Einbußen, weil künftig viele Tagestouristen ausbleiben könnten. Zudem würden viele ausländische Autofahrer von der Autobahn auf Bundesstraßen ausweichen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verteidigte "seine" Pkw-Maut gegen die Kritik. Mit den Mauteinnahmen sichere man langfristig den Infrastrukturausbau.

Die Pkw soll nun wie geplant 2016 auf Autobahnen und Bundesstraßen eingeführt werden – ein genauer Zeitpunkt steht noch nicht fest. Sie soll nach Abzug der Kosten pro Jahr 500 Millionen Euro einbringen. Für deutscher Autofahrer soll es keine zusätzliche Belastung geben. Die Pkw-Maut wird über eine Entlastung bei den Kfz-Steuer verrechnet. Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Pkw-Maut gibt es hier.

Neues Heft
Top Aktuell 10/2018, UZE Mobility StreetScooter UZE Mobility Kostenloses Carsharing
Beliebte Artikel Maut Bundeskabinett beschließt Pkw-Maut Pkw-Maut kann 2016 starten Maut Pkw-Maut ab 2016 Eckdaten der Straßennutzungsgebühr
Anzeige
Sportwagen McLaren 720S Spider McLaren 720S Spider Supersportwagen als Cabrio Aston Martin Vanquish Coupé, Impression, Schottland Neuer Morgan Sportwagen Basis von Aston Martin?
Allrad Ford Bronco Neuer Ford Bronco 2020 Bald Serie, aber nicht mehr Kult Subaru Crosstrek Hybrid (USA) Subaru Crosstrek Hybrid (2019) XV für die USA als Hybrid
Oldtimer & Youngtimer Mercedes 280 SE 3.5 Cabriolet W111 (1970) Wiesenthal Mercedes-Auktion Wiesenthal Familiensammlung unterm Hammer Porsche Carrera GT Werksrestaurierung Porsche Classic Carrera GT 13 Jahre alt, aber jetzt fabrikneu