Rußfilter-Skandal

Bund erwägt Aufhebung des Steuervorteils

Foto: VW

Autofahrer, deren Fahrzeuge mit mangelhaften Rußfiltern der Fabrikate GAT, Bosal und Tenneco nachgerüstet wurden, verlieren voraussichtlich die steuerliche Förderung des Einbaus und die Umweltplakettte, die zur Einfahrt in die Umweltzonen erforderlich ist.

Das zeichnet sich nach einer Krisensitzung in der vergangenen Woche im Bundesumweltministerium in Berlin ab. An der Sitzung nahmen Vertreter verschiedener Ministerien, des Kraftfahrtbundesamtes, des Kfz-Gewerbes, des Handels und von Filterherstellern teil. Demnach wird das KBA voraussichtlich im September endgültig die Allgemeine Betriebserlaubnis der fehlerhaften Rußfilter rückwirkend löschen. Betroffen sind rund 45.000 Fahrzeuge.

Kulanzregelung wird kaum genutzt

Bislang sollen angeblich nur 5.000 Autofahrer von der Kulanzregelung Gebrauch gemacht haben, die defekten Filter auszutauschen oder Austausch-Gutscheine zu akzeptieren. Bis Mitte August sollen belastbare Zahlen vorliegen, um eine Entscheidung der Bundesregierung vorzubereiten. Dann wollen die zuständigen Ministerien eine Entscheidung fällen.

Im Herbst vorigen Jahres war bekannt geworden war, dass die Filtersysteme der drei Hersteller weit hinter der vorgeschriebenen Minderungsrate zurückbleiben. Daraufhin hatte das KBA zunächst sämtliche Allgemeinen Betriebserlaubnisse (ABE) der fraglichen Filter gelöscht. Daraufhin hatten das Deutsche Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), der Gesamtverband Autoteile-Handel und die Politik Ende November 2007 die Kulanzregelung zum kostenlosen Austausch der Mogelfilter vereinbart. Allerdings sind die Tauschquoten bis heute weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

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