Tiefensee

Erneutes Nein zur Pkw-Maut

Foto: dpa

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat der Pkw-Maut erneut eine kategorische Absage erteilt. "Die Pkw-Maut steht nicht zur Debatte", sagte Tiefensee der "Berliner Zeitung" am Samstag (17.6.). Das gelte auch über den Zeitraum der großen Koalition hinaus.

"Ich sehe auch auf lange Sicht kein neues überzeugendes Argument pro Pkw-Maut", betonte der Minister. Auch aus der Koalition gibt es immer wieder Rufe nach einer Autobahn-Abgabe auch für Pkw.

Bei der Lkw-Maut erhofft sich Tiefensee höhere Mauteinnahmen als 2005. "Bislang haben wir mehr eingenommen als im Vorjahreszeitraum", sagte er. Man gehe davon aus, dieses Jahr genauso viel wie 2005 einzunehmen. "Vielleicht wird es auch noch etwas mehr." Im vergangenen Jahr erreichten die Einnahmen des Bundes 2,9 Milliarden Euro.

Tiefensee betonte, dass es inzwischen in mehreren Ländern großes Interesse an der Einführung des deutschen Mautsystems gebe. "Mit einigen Ländern gab es erste Informationsgespräche, unter anderem mit Frankreich, Russland, Großbritannien und China."

Zugleich halte der Bund wegen der verspäteten Maut-Einführung an Schadenersatzforderungen an das Betreiberkonsortium um Daimler-Chrysler und Deutsche Telekom in Höhe von vier Milliarden Euro fest.

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