Unionsfraktion

Pro Biosprit

Foto: Reinhard Schmid

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert wegen des hohen Ölpreises eine stärkere Nutzung von Biosprit. "Kraftfahrzeuge müssen zukünftig verstärkt sowohl mit fossilen Kraftstoffen als auch mit Biokraftstoffen betrieben werden können", sagte Fraktionsvize Katherina Reiche (CDU) am Montag (10.7) in Berlin.

Das Ziel der EU, den Biokraftstoffanteil in Deutschland bis 2010 auf 5,75 Prozent zu erhöhen, könne "nicht das Ende der Fahnenstange" sein. Sie forderte die Automobilindustrie dazu auf, den Spritverbrauch weiter zu senken. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt sich der Forderung nach mehr Biospritnutzung an. Das Ziel müsse sein, den Anteil an Biokraftstoffen mindestens auf zehn Prozent zu steigern.

Reiche betonte: "Deutschland muss sich von Ölimporten unabhängiger machen." Sonst drohten die steigenden Ölpreise zur Wachstumsbremse zu werden. Der Preis für Rohöl der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) erreichte zum Ende der Vorwoche mit im Durchschnitt 68,77 US-Dollar für einen Barrel (159 Liter) einen neuen Höchstwert.

Der Bundestag hatte Ende Juni beschlossen, dass reiner Biodiesel von August an besteuert wird. Der Steuersatz von neun Cent pro Liter steigt von 2008 bis 2011 in Stufen, bis 2012 der volle Mineralölsteuersatz greift. Er liegt derzeit bei 47 Cent pro Liter. Reines Pflanzenöl bleibt bis Ende 2007 steuerfrei, dann steigt der Steuersatz ebenfalls in Stufen, bis es nach 2011 mit dem vollen Satz besteuert wird. Eine Beimischungspflicht für Biodiesel und Ethanol zum herkömmlichen Kraftstoff gilt vom kommenden Jahr an.

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