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Unzulässige Abschalteinrichtungen

EU erstellt Leitfaden

Im Verfahren um unzulässige Abschalteinrichtungen bei Dieselautos hat die EU-Kommission den EU-Mitgliedstaaten Leitlinien zur besseren Überwachung von Abgasmanipulationen an die Hand gegeben.

Im Zuge der Aufarbeitung des VW-Abgasskandals wurden auch bei verschiedenen anderen Autobauern Abschalteinrichtungen bei Dieselautos überprüft. Die Zulässigkeit der Funktionen dieser Systeme ist dabei umstritten. Um Klarheit zu schaffen, hat EU-Kommissarin Bieńkowska jetzt einen Leitfaden zur Beurteilung dieser Systeme auflegen lassen.

Abschalteinrichtungen sind verboten

„Die nationalen Untersuchungen des Abgasskandals haben offen gelegt, dass zahlreiche Automobilhersteller Strategien verwenden, die die Abgasemissionen außerhalb der Testzyklen erhöhen. Das ist illegal, sofern das in Ausnahmenfällen nicht technisch gerechtfertigt ist, und die Beweislast liegt nun bei den Automobilherstellern“, sagte Bieńkowska am Donnerstag (26.1.2016) bei der Vorstellung des Leitfadens.

Die Verwendung von Abschalteinrichtungen ist in der EU eindeutig verboten. Nur in Ausnahmefällen, wenn dadurch der Motor vor Beschädigung oder Beeinträchtigung geschützt wird, ist der Einsatz dieser Software erlaubt. Die Leitlinien sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, die Rechtmäßigkeit der Methoden zur Abgasemissionsberechnung einzuordnen. Im Zuge des VW-Abgasskandals hatte die EU-Kommission Vorschläge für eine strengere Überwachung vorgelegt.

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