Foto: dpa
Baustellen-Neuorganisation
Baustellen-Neuorganisation
Baustellen Neuorganisation
10 Bilder

Verkehrsinvestitionen

Bund will jährlich 10 Milliarden Euro festschreiben

Die Bundesregierung will die Verkehrsinvestitionen in den kommenden Jahren bei jährlich rund zehn Milliarden Euro festschreiben. Das ist in den Bundesetats 2011 bis 2013 deutlich weniger, als durch zwei Konjunkturprogramme in diesem und im vergangenen Jahr möglich wurde.

Das geht aus einer am Montag (22.2.) veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor.

Mehr als elf Milliarden Euro für 2010

So stehen im Haushalt 2010 noch mehr als elf Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen bereit. Hier wirken sich neben 9,8 Milliarden an ordentlichen Haushaltsmitteln zusätzliche Gelder aus dem Konjunkturprogramm aus. Für 2011 sehe die Finanzplanung Verkehrsinvestitionen in Höhe von zehn Milliarden Euro vor und für die Folgejahre 2012 und 2013 je rund 9,8 Milliarden.

"Damit werden die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur auf hohem Niveau verstetigt." Zugleich bestätigte das Bundesverkehrsministerium, dass daran gedacht wird, die Maut über eine Finanzierungsgesellschaft zur Förderung der Verkehrs-Infrastruktur (VIFG) fließen zu lassen. Die Mittel sollen dann nur noch dem Straßenbau zugutekommen und nicht mehr teilweise auch dem Bau von Schienen und Wasserwegen. Dann aber, so das Ministerium, werde "zu untersuchen sein, wie die Finanzierung der anderen Verkehrsträger erfolgen könnte."

Umfrage

Gibt es auf deutschen Straßen zu viele Baustellen?
0 Mal abgestimmt
38% der Nutzer sind derselben Meinung
Ja, es ist unerträglich
Klar, aber das ist gut so
Nein, kommt mir nicht so vor
Die vielen Ampeln sind schlimmer
Zur Startseite
Lesen Sie auch
Führerschein-Prüfung am PC
Verkehrszeichen
Mehr zum Thema Maut/Vignette
Lowrider in New York, Impression, Reise
Politik & Wirtschaft
London Congestion Charge und ULEZ
Politik & Wirtschaft
In Deutschland wird in den nächsten Jahren eine Maut für Autobahnen eingeführt, was bedeutet das für Wohnmobilfahrer.
Politik & Wirtschaft