Die EU will mit der ISA-Pflicht Tempolimitverstöße verringern und die Sicherheit im Straßenverkehr verbessern. Verkehrsrechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen von der Kanzlei Mielchen & Hettwer erklärt, welche Regeln gelten, wann sich das System abschalten lässt und wer haftet, wenn es fehlerhaft reagiert.
Nach ihren Angaben bleibt ISA verpflichtend, kann aber nach Fahrtbeginn manuell deaktiviert werden. "Das System muss beim Start aktiv sein, darf während der Fahrt ausgeschaltet werden und schaltet sich beim nächsten Motorstart automatisch wieder ein", so Dr. Mielchen. Eine dauerhafte Deaktivierung sei rechtlich nicht vorgesehen, da ISA als Assistenzsystem gedacht ist, das den Fahrer unterstützen, jedoch nicht ersetzen soll.
