Kommentar: Bei Verkehrsinvestitionen steht die Ampel

Kommentar – Investitionen Verkehrs-Infrastruktur
Die Ampel steht auf Rot ...

ArtikeldatumVeröffentlicht am 03.02.2023
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Gerd Stegmaier Ampel
Foto: Malte Buls

Nach jahrelanger Austeritätspolitik, in denen die schwarze Null bei den Staatsfinanzen oberste Maxime war, bröselt Deutschlands Infrastruktur. Schulen, Brücken, Schiene – erbärmliche Zustände wohin man blickt. Das war die Ausgangslage der Ampelkoalition. Dann kam Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine als zusätzliche Herausforderung. Aber plötzlich ging manches ganz schnell: LNG-Terminals beispielsweise.

Doch kaum geht es um scheinbar weniger Dringliches als die Sicherung der Energieversorgung für die deutsche Wirtschaft, gibt es Zeit für Streit, Wesentliches lässt sich wegdiskutieren, selbst wenn es im Koalitionsvertrag steht, wie das Klimaschutzsofortprogramm etwa; vor allem Verkehr und Gebäude hinken den ehrgeizigen Zielen hinterher. Eine ...