Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Zolls durchsuchte das Gebäude nach eigenen Angaben bereits vor rund drei Wochen. Dabei stießen die Beamten auf vier Tanks mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 3.200 Litern. Nach Angaben der Behörde waren diese noch etwa zur Hälfte mit Heizöl gefüllt. Eine Ölheizung war an die Tanks nicht angeschlossen.
Zoll findet vier Tanks mit Heizöl im Keller
Nach Darstellung des Hauptzollamts deuteten mehrere Hinweise darauf hin, dass das gekennzeichnete Gasöl als Kraftstoff für Fahrzeuge genutzt worden sein könnte. Proben aus den Tanks der zum Haushalt gehörenden Fahrzeuge ergaben laut Zoll, dass sich darin nicht Diesel, sondern Heizöl befand.
Heizöl und Diesel sind chemisch ähnlich aufgebaut, werden steuerlich jedoch unterschiedlich behandelt. Während Diesel als Kraftstoff mit einem deutlich höheren Energiesteuersatz belegt ist, wird Heizöl niedriger besteuert. Aus diesem Grund ist Heizöl eingefärbt, damit Behörden es leichter identifizieren können.
Der Zoll geht daher von einem möglichen Fall der sogenannten Heizölverdieselung aus. Dabei wird Heizöl statt Diesel als Kraftstoff genutzt, um Steuern zu umgehen. Das Energiesteuergesetz verbietet diese Verwendung ausdrücklich.
Steuerschaden bereits über 1.600 Euro
Noch während der Durchsuchung leiteten die Beamten ein Steuerstrafverfahren ein. Der bislang festgestellte Steuerschaden beläuft sich nach Angaben des Hauptzollamts bereits auf mehr als 1.600 Euro. Die Ermittlungen sollen nun klären, welche Mengen Heizöl in der Vergangenheit tatsächlich als Kraftstoff genutzt wurden.
Zudem prüfen die Zollbehörden, ob möglicherweise auch andere Personen von der Anlage profitiert haben könnten. Ob Heizöl aus der Kelleranlage an Dritte abgegeben wurde, ist bislang nicht bekannt.
Technische Risiken für moderne Fahrzeuge
Neben den steuerrechtlichen Folgen kann der Einsatz von Heizöl in modernen Dieselfahrzeugen auch technische Probleme verursachen. Nach Angaben des Automobilclubs ADAC unterscheidet sich Heizöl in mehreren Eigenschaften vom regulären Diesel. Unter anderem können eine schlechtere Zündwilligkeit sowie geringere Schmierfähigkeit zu Problemen im Motor führen.
Der Schlauch der illegalen Tankstelle war direkt an einem der Tanks angeschlossen. Eine Öl-Heizung ist nicht angeschlossen.
Mögliche Folgen sind eine unvollständige Verbrennung, erhöhte Rußbildung oder zusätzlicher Verschleiß an Einspritzanlage und Kraftstoffsystem.
Strafrahmen nach Energiesteuergesetz
Für die Beschuldigten kann der Fall strafrechtliche Konsequenzen haben. Nach dem Energiesteuergesetz gilt die Verwendung von Heizöl als Kraftstoff als Steuerhinterziehung. Im Fall einer Verurteilung drohen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren.
Weitere Details zu den Beschuldigten oder zum betroffenen Haushalt hat das Hauptzollamt bislang nicht veröffentlicht. Die Ermittlungen dauern an.
