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VDA will Parksystem reformieren: Parkgebühren nach Einkommen

VDA will Parksystem reformieren Parkgebühren nach Einkommen

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) macht sich für die Reform des Parksystems stark. In der angedachten Neuregelung sollen sich die Parkgebühren unter anderem nach dem Einkommen richten.

Wie die Nachrichtenagentur dpa mit Bezug auf ein Positionspapier des VDA berichtet, soll der Parkverkehr angesichts wachsender Städte und einer zunehmenden Verdichtung von Flächen besser gelenkt und der „Parkdruck“ vor allem in innerstädtischen Wohngegenden verringert werden.

Mit Blick auf den im Zuge des Klimaschutzes gestärkten Radverkehrs in den Städten, will sich der VDA mit dem Papier in die Debatte einbringen, wie künftig der öffentliche Raum in Städten genutzt werden soll. Neben den Radfahrern würden auch Carsharing-Angebote und der steigende Lieferverkehr immer mehr Verkehrsraum benötigen.

Einkommensabhängige Gebühren für Anwohnerausweise

Daher strebt der VDA an, den Parksuchverkehr und das Verkehrsaufkommen in der Stadt insgesamt zu verringern. Eine Schlüsselrolle haben demnach die Kommunen, die für Parkflächen Nutzungsgebühren erheben können. Allerdings enstpreche der enge rechtliche Rahmen für Gebühren nicht dem tatsächlichen Wert der Nutzung des begrenzten öffentlichen Raums. Um Verkehrsströme und Verkehrsaufkommen besser steuern zu können, sollte es Kommunen erlaubt sein differenzierte Preise für die Nutzung von Parkraum zu erheben. Zu Stoßzeiten könnten so Parkgebühren steigen. Zudem könnten Anwohnerparkausweise einkommensabhängig ausgelegt sein.

Für das Parkplatzmanagement setzt der VDA auf digitale Vernetzung. Damit sei auch eine klimapolitische Steuerung möglich. Sonderparkflächen für E-Autos könnten günstiger angeboten werden. Für neue Sharing-Angebote könnten Stellflächen geschaffen werden. Spezielle Parkflächen für den Lieferverkehr könnten das Halten von Lieferfahrzeugen in der zweiten Reihe verhindern.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte bereits im Herbst 2019 angekündigt, er wolle zusammen mit Ländern und Kommunen prüfen, inwieweit die obere Grenze für das Bewohnerparken von derzeit 30,70 Euro pro Jahr neu gesteckt und von den Kommunen individuell festgesetzt werden könnte. Der Deutsche Städtetag hatte die Pläne begrüßt und hält einen künftigen Rahmen für Bewohnerparkausweise von 20 bis 200 Euro pro Jahr für denkbar.