www.auto-motor-und-sport.de hat bei der Europäischen Kommission nachgefragt, was an den Berichten dran ist. Auslöser ist ein Bericht der "Mail on Sunday", den anschließend unter anderem vom "Telegraph" aufgegriffen wurde. Demnach soll die Europäische Kommission eine Weiterentwicklung der bereits vorgeschriebenen Intelligent Speed Assistance (ISA) prüfen. Anders als das heutige System, das Fahrer lediglich optisch oder akustisch warnt, soll die neue Technik die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs automatisch begrenzen.
Nach Darstellung der Zeitung würde das System die Fahrzeugposition über GPS, digitale Karten, Mobilfunk und Kameras zur Verkehrszeichenerkennung erfassen. Fährt ein Auto in einen Bereich mit einer niedrigeren Höchstgeschwindigkeit, soll die Motorleistung automatisch angepasst werden. Der Fahrer könnte die Begrenzung dem Bericht zufolge nur kurzfristig übersteuern, etwa in einer Gefahrensituation. Als möglicher Zeitpunkt für eine verpflichtende Einführung wird das Jahr 2030 genannt.
EU-Kommission weist Berichte zurück
Auf Anfrage von www.auto-motor-und-sport.de widerspricht die Europäische Kommission dieser Darstellung. Eine Sprecherin erklärte:
"Die Kommission prüft keine künftigen Versionen der Intelligent Speed Assistance (ISA) mit einer verpflichtenden Begrenzung der Fahrzeuggeschwindigkeit."
Damit weist die Kommission Berichte zurück, wonach sie an einer Zwangs-Tempomaten für Pkw arbeitet. "Entsprechende Berichte sind nicht zutreffend."
Worauf sich die Berichte stützen
Einen offiziellen Gesetzesvorschlag oder einen veröffentlichten Entwurf nennt die "Mail on Sunday" nicht. Die Zeitung beruft sich stattdessen auf anonyme Quellen. Der "Telegraph" zitierte zudem einen Sprecher der Europäischen Kommission mit der Aussage, entsprechende Gespräche seien lediglich "rein explorativ".
Öffentlich zugängliche Dokumente der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments oder des Rates der Europäischen Union enthalten derzeit keinen Vorschlag für eine verpflichtende satelliten- oder geofencinggestützte Geschwindigkeitsbegrenzung für Pkw.
Was die heutige ISA bereits kann
Seit Juli 2024 müssen alle neu zugelassenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge in der Europäischen Union mit einer Intelligent Speed Assistance ausgestattet sein. Das System erkennt Tempolimits mithilfe einer Kombination aus Verkehrszeichenerkennung und digitalen Kartendaten und weist den Fahrer auf eine Überschreitung hin.
Je nach Fahrzeugmodell erfolgt dies unter anderem durch optische oder akustische Warnungen. Die Geschwindigkeit wird dabei jedoch nicht automatisch begrenzt. Fahrer können das System jederzeit übersteuern oder deaktivieren.
