Nach Informationen der Bild soll Bundeskanzler Friedrich Merz entschieden haben, Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) aus dem Amt zu entlassen. Die "Bild-Zeitung" sowie weitere Medien berufen sich auf mehrere Quellen aus Union und Regierung. Eine offizielle Bestätigung der Bundesregierung oder des Bundeskanzleramts gab es zunächst nicht. Schnieder ist seit dem 6. Mai 2025 Bundesverkehrsminister und verantwortet die Bereiche Straße, Schiene und Wasserstraßen. Als Nachfolger Schnieders ist laut Medienberichten der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch.
Kanzler mit seinem Minister unzufrieden
Nach dem Bericht soll sich die Unzufriedenheit des Kanzlers über Monate aufgebaut haben. Als Gründe stehen die ausbleibenden Fortschritte bei der Sanierung der Infrastruktur und die weiterhin schwierige Lage bei der Deutschen Bahn.
Besonders für Kritik gesorgt haben soll Schnieders Aussage vom vergangenen Herbst, wonach trotz des hohen Etats kein Geld mehr für neue Brücken und weitere Infrastrukturprojekte zur Verfügung stehe. Laut "Bild" habe diese Äußerung auch innerhalb der Bundesregierung für Verwunderung gesorgt. Aus Regierungskreisen heißt es demnach außerdem, Merz habe zunehmend den Eindruck gewonnen, dass sich die Probleme im Verkehrsressort trotz der bereitgestellten Milliarden nicht sichtbar verbessert hätten.
Auch die Bahn bleibt ein Streitpunkt
Auch die Entwicklung bei der Deutschen Bahn spiele bei der Entlassung eine Rolle. Zwar wurde unter Schnieder Bahnchef Richard Lutz abgelöst, die erhoffte Wende im Schienenverkehr sei nach dem Medienbericht jedoch ausgeblieben. Auch unter der neuen Führung habe sich die Lage aus Sicht des Kanzlers nicht entscheidend verbessert.
So habe Merz das Verkehrsministerium inzwischen als Belastung für seine Regierung gesehen.
Personalie soll Teil eines größeren Umbaus sein
Sollte sich der Bericht bestätigen, wäre Schnieders Abgang Teil eines größeren Kabinettsumbaus. So soll Gesundheitsministerin Nina Warken ins Kanzleramt wechseln und auf Thorsten Frei folgen, der als neuer CDU-Fraktionschef den zurückgetretenen Jens Spahn ersetzt. Als neuer Gesundheitsminister soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bereits feststehen.
