Eine Initiative aus Hessen sieht vor, dass Städte und Gemeinden künftig leichter eigene Ortskürzel bekommen können. Der Antrag liegt als Bundesratsdrucksache 24/26 vor und steht auf der Tagesordnung der Sitzung. Mit der Entschließung können die Länder die Bundesregierung auffordern, die Regeln für die Vergabe von Kennzeichen zu überarbeiten. Der Verkehrsausschuss des Bundesrates empfiehlt bereits, den Vorschlag anzunehmen.
Die Länderinitiative zielt darauf ab, zusätzliche Kennzeichen zu ermöglichen, auch wenn kein neuer Zulassungsbezirk entsteht und bestehende Kombinationen noch nicht ausgeschöpft sind. Nach Ansicht der Initiatoren haben Kennzeichen für viele Menschen eine Bedeutung über die reine Verwaltung hinaus. Sie können ein sichtbares Zeichen der Herkunft sein und eine Verbindung zum eigenen Wohnort ausdrücken.
Idee stammt aus einem Forschungsprojekt
Ausgangspunkt der Diskussion ist ein Projekt des Tourismuswissenschaftlers Ralf Bochert von der Hochschule Heilbronn. Er hatte vorgeschlagen, sogenannten Mittelstädten eigene Kennzeichen zu ermöglichen. Gemeint sind Städte mit etwa 20.000 bis 100.000 Einwohnern. Millionen Menschen leben in solchen Orten, deren Fahrzeuge heute meist das Kennzeichen des jeweiligen Landkreises tragen.
Nach den Vorstellungen der Initiative könnten Städte künftig eigene Kürzel beantragen. Damit würden sie im Straßenverkehr sichtbarer werden.
Mehr als 100 Städte interessieren sich für neue Kürzel
In den vergangenen Monaten haben bereits zahlreiche Städte Interesse an eigenen Kennzeichen signalisiert. Diskutiert werden zum Beispiel Kürzel für Orte wie Buchholz in der Nordheide oder Wolfenbüttel.
Ob solche Kennzeichen tatsächlich eingeführt werden, hängt vom weiteren politischen Verfahren ab. Zunächst muss der Bundesrat über die Entschließung entscheiden. Danach müsste die Bundesregierung die Fahrzeug-Zulassungsverordnung entsprechend anpassen.
Rückblick auf die Reform von 2012
Eine ähnliche Änderung gab es bereits vor rund 14 Jahren. Damals wurde es möglich, frühere Kennzeichen wieder einzuführen, die durch Kreisreformen abgeschafft worden waren. In den Jahren danach kehrten mehr als 300 historische Ortskürzel auf deutsche Nummernschilder zurück. Laut Bundesratsunterlagen stießen diese Kennzeichen vielerorts auf große Nachfrage.
Der aktuelle Vorstoß würde darüber hinausgehen. Anders als damals geht es diesmal nicht um alte Kürzel, sondern um komplett neue Kennzeichen für Städte.
