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Land Rover Defender 110 D240 S, Exterieur
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Land Rover Defender 110 D240 S, Exterieur 20 Bilder

Patentstreit: Jaguar Land Rover will US-Import von VW-SUVs stoppen

Patentstreit Jaguar Land Rover gegen VW-Konzern Konzerne legen Streit um Offroad-Fahrhilfen bei

Verletzen einige Luxus-Geländewagen aus dem Volkswagen-Konzern ein Patent von Jaguar Land Rover? Weil die Software ihrer Gelände-Fahrassistenten dem Terrain-Response-System des britischen Herstellers zu ähnlich sein soll, sollten Gerichte den US-Import von VW-SUV in die USA stoppen. Doch dieses Szenario ist nun vom Tisch.

Jaguar Land Rover (JLR) scheint Gefallen an gerichtlichen Auseinandersetzungen gefunden zu haben. Es ist noch nicht lange her, da haben die Briten Ineos, den Neuling unter den Geländewagen-Herstellern, wegen des Erstlingswerks Grenadier verklagt; dessen Design sei jenem des klassischen Land Rover Defender zu ähnlich. Die Sache ging vorerst zu Ungunsten JLRs aus. Trotzdem strengte der Konzern kurz vor Jahresende eine weitere juristische Auseinandersetzung gegen ungleich größere Gegner an: die Marken Audi, Lamborghini, Porsche und Volkswagen samt ihrer US-Ableger.

 Range Rover Sport HAST, ET, ams0720
Max Balazs
Bereits seit 2006 bietet Land Rover das Terrain-Response-System an.

JLR hatte sich offiziell bei der United States International Trade Commission (USITC), der US-Kommission für internationalen Handel, über diese Marken des VW-Konzerns beschwert, woraufhin die Behörde eine offizielle Untersuchung einleitete. Erreichen wollte JLR nicht weniger als den Verkaufsstopp solcher Modelle wie aus Audis Q-Serie (ab Q5 aufwärts) und A6 Allroad, Lamborghini Urus, Porsche Cayenne oder die Vertreter der VW Tiguan-Reihe auf dem US-amerikanischen Markt. In weiteren Klagen vor Bundesgerichten in den US-Staaten Delaware und New Jersey ging es außerdem um finanzielle Entschädigungen, die damit in Zusammenhang stehen sollen.

Streit außergerichtlich beigelegt

Doch dieses Szenario ist nun abgewendet. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, haben sich die Parteien rund eine Woche vor dem geplanten Start der Verhandlungen außergerichtlich geeinigt. Zu welchen Bedingungen das Verfahren eingestellt wurde, gaben die Unternehmen nicht bekannt. Einem Bloomberg-Analyst zufolge hätte JLR potenziell 200 Millionen Dollar (etwa 172,5 Millionen Euro) pro Jahr an Lizenzgebühren von Volkswagen verlangen können.

Jaguar Land Rover ist der Ansicht, dass die Gelände-Fahrassistenten der beanstandeten Modelle jenen des bei JLR verwendeten Terrain-Response-Systems zu ähnlich seien. Der Klage zufolge stellt vor allem die Software, welche die Offroad-Modi der VW-Konzernmodelle steuert, eine Patentrechtsverletzung dar; Volkswagen verwende "patentierte Erfindungen ohne Bezahlung oder Erlaubnis". JLR will den VW-Konzern bereits 2018 auf die – aus seiner Sicht – Ungereimtheiten hingewiesen haben, stieß aber offensichtlich auf taube Ohren. Auch nachdem die Klage eingereicht wurde, war der VW-Konzern weiterhin der Ansicht, dass die Behauptungen unbegründet sind. Die nun erfolge außergerichtliche Einigung legt nahe, dass Volkswagen nun eingelenkt hat.

Lamborghini Urus Sperrfrist 4.12. 19 Uhr
Lamborghini
JLR hält die Offroad-Fahrhilfen einiger Luxus-SUV aus dem VW-Konzern - hier jenes des Lamborghini Urus - für zu ähnlich.

Jaguar Land Rover gehörte zu den ersten Geländewagen-Herstellern, die elektronische Offroad-Fahrhilfen anboten. Das 2006 eingeführte "Terrain Response"-System bot die Möglichkeit, auf Knopfdruck Fahrmodi wie "Schnee", "Sand", "Schlamm" oder "Fels" anzuwählen, woraufhin das Auto selbständig die eigenen Systeme auf die Untergrundverhältnisse optimierte. Auch eine Bergabfahrhilfe war implementiert. Inzwischen sind jedoch die meisten – besonders die hochpreisigen – Offroader und SUVs mit derartigen elektronischen Gelände-Fahrhilfen ausgerüstet.

JLR verklagte Bentley schon 2018

Es gibt übrigens noch eine weitere juristische Auseinandersetzung zwischen Jaguar Land Rover und einer Marke des VW-Konzerns in Hinblick auf Offroad-Assistenzsysteme. Bereits 2018 verklagten die Briten die einheimische Konkurrenz von Bentley wegen genau desselben Sachverhalts vor einem Bundesgericht im US-Staat Virginia: Die Gelände-Fahrhilfen des Bentayga sollen jenen der Land Rover-Modelle zu ähnlich sein. Im Gegenzug soll Bentley erfolglos versucht haben, die JLR-Patente anzufechten. Dieses Verfahren läuft noch und soll laut Bloomberg im Jahresverlauf 2022 verhandelt werden.

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Fazit

Wie meistens in derartigen Verfahren kam es am Ende zu einem Vergleich: Da sich Audi, Lamborghini, Porsche und Volkswagen nicht leisten können, ihre renditestarken SUV-Modelle auf dem lukrativen US-Markt auf Dauer nicht anzubieten, haben sie sich mit Jaguar Land Rover auf einen Vergleich geeinigt und den Streit um patentrechtlich geschützte Offroad-Fahrhilfen außergerichtlich beigelegt. So dürfte es am Ende auch beim weiterhin laufenden Verfahren gegen Bentley kommen.

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