11/2020, Joe Biden, 46. Präsident der USA, und Vizepräsidentin Kamala Harris Getty Images
Autos der US-Präsidenten
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Autos der US-Präsidenten 12 Bilder

Die Verkehrspolitik des US-Präsidenten Joe Biden

Joe Biden ist neuer Präsident der USA Wunschkandidat Buttigieg wird Verkehrsminister

Joe Biden hat sein Amt als neuer US-Präsident am 20. Januar 2021 angetreten. Zusammen mit seinem einstigen Rivalen Pete Buttigieg will er die Verkehrspolitik umkrempeln.

Nun ist er also vollzogen, der Mieterwechsel im Weißen Haus: Mit seiner Amtseinführung am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden offiziell zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ernannt. Gleichzeitig wurde Kamala Harris als Vizepräsidentin vereidigt. Die vier Jahre der (viele würden sagen: Schreckens-) Herrschaft Donald Trumps sind also vorüber. Und das neue US-Staatsoberhaupt lässt keinen Zweifel daran, dass es die Politik des Landes völlig umkrempeln wird. Das trifft auch auf den Verkehrssektor zu.

Gemeinsam gegen China

Klar ist: Joe Biden wird möglichst schnell möglichst viele Entscheidungen seines Amtsvorgängers rückgängig machen. Wirtschaftsexperten sind sich aber einig, dass er nicht alle von jenen Zöllen, die Trump neu eingeführt hat, zurücknehmen wird – vor allem jene, die China betreffen. Aber er dürfte sich dabei im Gegensatz zum Ex-Präsidenten an internationale Handelsgesetze halten. Biden wird wohl wieder den Kontakt zur Welthandelsorganisation (WTO) suchen und die Ökonomien anderer Länder zur Zusammenarbeit bewegen wollen – vor allem deshalb, um sich gemeinsam gegen China zu positionieren.

Joe Biden Corvette Electric
twitter.com/joebiden
Der neue US-Präsident Joe Biden ist als Fan schneller Autos und Corvette-Liebhaber bekannt.

Das dürfte auch im Interesse der deutschen Autoindustrie sein. "Mit dem Ausgang der Wahl ergibt sich die Hoffnung, dass wir wegkommen von Phasen des Protektionismus und der Zollschranken”, sagte beispielsweise VDA-Präsidentin Hildegard Müller, nachdem Bidens Wahlsieg kommuniziert wurde. Insgesamt wird der neue US-Präsident natürlich trotzdem bestrebt sein, die einheimische Autoindustrie als eine der wichtigsten Branchen des Landes massiv zu stärken. Allein in diesem Bereich will er in seiner Amtszeit eine Million neuer Arbeitsplätze schaffen. Diese sollen "gute Arbeitsplätze" sein, mit guter Bezahlung – möglichst nach Tarif – sowie der Möglichkeit, einer Gewerkschaft beizutreten.

500.000 E-Auto-Ladestationen bis 2030

Gleichzeitig will Joe Biden die inländischen Zulieferketten stärken: Von den kleinsten Teilen bis zum fertigen Auto soll möglichst alles in den USA produziert werden. Auch die Infrastruktur soll erneuert und ausgebaut werden: Biden will einerseits das bröckelnde Straßen- und Brückennetz ertüchtigen und außerdem dafür sorgen, dass deutlich mehr Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden: Im Rahmen des "Green Energy Programs" soll deren Anzahl bis 2030 von derzeit nicht einmal 90.000 auf landesweit 500.000 steigen (in Europa sind es aktuell gut 190.000). Mit all dem verfolgt er das Ziel, "die amerikanischen Autoarbeiter und Hersteller in die Lage zu versetzen, sich im 21. Jahrhundert an die Spitze zu setzen".

Donald Trump, Klimawandel
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Donald Trump hat die Verbrauchs- und Emissionsvorgaben gelockert, was Biden schnellstmöglich rückgängig machen dürfte.

Vor allem die Autobranche dürfte Biden im Blick haben, wenn er seinen Landsleuten zuruft: "Kauft amerikanisch!" Allerdings vorrangig sogenannte "New Energy Vehicles", also verbrauchsgünstige Modelle aus einheimischer Produktion; am liebsten natürlich Hybrid- und Elektrofahrzeuge. Vor allem für Letztere steht ein Subventionsprogramm im Raum, mit dem deren Käufer finanziell unterstützt werden sollen – und zwar sowohl durch Steuervorteile als auch eine Art Abwrackprämie für alte, wenig energieeffiziente Autos. Bei dieser Regelung sollen in den USA produzierte Modelle priorisiert werden.

Besserer ÖPNV in Großstädten

Trotzdem verfolgt der designierte US-Präsident das Ziel, den Verkehr im Land weniger vom Auto abhängig zu machen. Dabei hat er vor allem die größeren Städte im Blick: Leben dort 100.000 Einwohner oder mehr, sollen ihnen "qualitativ hochwertige, emissionsfreie öffentliche Verkehrsmittel" zur Verfügung stehen. Ob es sich dabei um neu geschaffene Stadtbahnnetze handelt, die bestehenden ÖPNV- und Buslinien verbessert oder die Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer optimiert wird, soll von den Bedürfnissen der jeweiligen Stadt und ihrer Einwohner abhängen. Die dafür nötigen Gelder sollen mittels flexibel abrufbarer Bundesmittel bereitgestellt werden.

CO2, Abgas
Politik & Wirtschaft

Im Zentrum der Politik, welche die Biden-Harris-Administration verfolgen will, steht der Kampf gegen den vom Menschen gemachten Klimawandel. Das Demokraten-Duo hat bereits am ersten Amtstag den Wiedereintritt in das von Trump aufgekündigte Pariser Klimaabkommen initiiert und will in seiner Legislaturperiode die ersten Schritte gehen, damit die USA bis 2050 klimaneutral wirtschaften können. Dazu gehört auch, dass Biden die von Trump erlassenen Lockerungen der unter Obamas Präsidentschaft eingeführten strengen Verbrauchs- und Emissions-Vorschriften wieder einkassiert. Mehr noch: Er hat bereits angekündigt, die Vorgaben seines Parteifreundes noch einmal nachschärfen zu wollen, ohne diesbezüglich jedoch ins Detail zu gehen.

Buttigieg als Verkehrsminister nominiert

An Bidens Seite kümmert sich ein ehemaliger Rivale um die konkrete Umsetzung dieser Vorhaben: Pete Buttigieg wurde vom neuen US-Präsidenten als Verkehrsminister nominiert und nun vom US-Senat mit großer Mehrheit in dieser Funktion bestätigt. Der 38-Jährige ging ebenfalls als demokratischer Kandidat ins Rennen um die Präsidentschaft und schnitt überraschend stark ab. Der frühere Bürgermeister der Stadt South Bend im US-Bundesstaat Indiana zog dann aber zurück und unterstützte schließlich Biden bei dessen Kampagne. Buttigieg dürfte Bidens Kurs bedingungslos mittragen.

Umfrage

1036 Mal abgestimmt
Wird die deutsche Autoindustrie von Bidens Präsidentschaft profitieren?
Ja. Aber schlimmer als unter Trump kann es auch nicht werden.
Nein. Auch Biden wird die US-Autoindustrie massiv schützen.

Fazit

Der neue US-Präsident Joe Biden ist ein erklärter Fan schneller Autos und zudem als Corvette-Liebhaber bekannt. Dennoch wird er vor allem die Elektromobilität fördern. Er dürfte zudem zu einer Wirtschaftspolitik zurückkehren, die auf Zusammenarbeit statt Abschottung ausgerichtet ist. Das sind zwar gute Nachrichten für die europäischen und asiatischen Hersteller. Doch auch ihnen dürfte klar sein: In erster Linie will Biden die amerikanische Autoindustrie stärken, damit dort viele sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Bei allen Entscheidungen zu diesem Thema wird er in erster Linie ihre Interessen im Blick haben.