Fahrverbot für Diesel in Hamburg ab 31. Mai 2018

Hier dürfen nur noch Euro 6-Diesel fahren

Untere Elbe Altes Land Hamburg Foto: Thomas Zwicker 99 Bilder

Es ist soweit: Ab dem 31. Mai 2018 dürfen in einigen Hamburger Straßen keine älteren Diesel mehr fahren. Hamburg ist damit die erste Stadt, die Diesel-Fahrverbote verhängt.

Hamburgs Behörde für Umwelt und Energie teilt mit, dass ab dem 31. Mai 2018 zwei Straßenabschnitte für alle Dieselfahrzeuge gesperrt werden, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen.

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Dem Luftreinhalteplan der Hansestadt entsprechend, gelten dann für einen 580 Meter langen Abschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,6 Kilometer langes Teilstück der Stresemannstraße Durchfahrtsverbote für ältere Diesel und Lkw. Die entsprechenden Verbots- und Umleitungsschilder wurden bereits in den vergangenen Wochen aufgestellt.

Laut KBA sind in Hamburg 264.406 Pkw mit Dieselmotor zugelassen, von denen 96.356 die Euro-6-Norm erfüllen. Damit wären 168.050 in Hamburg gemeldete Diesel-Pkw vom Fahrverbot betroffen. Hinzu kommen sämtliche anderen Diesel-Fahrzeuge die nicht nach Euro 6 zertifiziert sind.

Vom Durchfahrtsverbot ausgenommen sind Rettungs- und Lieferfahrzeuge, Müllautos, Taxis und Anwohner sowie deren Besucher.

Beschluss der Verbote bereits vor einem Jahr

Im März 2017 hatte das Verwaltungsgericht Hamburg die Stadt dazu verpflichtet, spätestens bis Ende Juni ein Maßnahmenkatalog für die Luftreinhaltung vorzulegen.

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Die Umsetzung der Fahrverbote konnte jedoch erst erfolgen, als das Bundesverwaltungsgericht darüber entschieden hatte, ob Länder und Kommunen tatsächlich lokale Beschränkungen für bestimmte Motorentypen an einzelnen Straßen anordnen dürfen. Am 27. Februar 2018 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Diesel-Verkehrsverbote in Ausnahmefällen möglich gemacht. Mit zwei Urteilen hatte das Gericht die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen zurückgewiesen.

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