10/2021, Taxi Pixabay

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Leipzig: Rückzug der Elektro-Taxi-Verordnung

Leipzig zieht geplante Verordnung zurück Doch keine Pflicht für Elektro-Taxis ab 2025

Die Stadt Leipzig wollte eigentlich ab 2025 nur noch elektrifizierte Autos für die Personenbeförderung neu zulassen. Entsprechende Verordnungen wurden im Stadtrat nun jedoch kurzerhand zurückgezogen.

Die Stadt Leipzig will aktiv daran arbeiten, den Straßenverkehr umweltfreundlicher zu gestalten. Vor allem Taxen, Shuttle-Dienste und andere Fahrdienstleister sollten per Verordnung dazu gebracht werden, auf elektrifizierte Fahrzeuge zu setzen. Auf der Rechtsgrundlage des Personenbeförderungsgesetzes haben das Ordnungsamt und das Amt für Verkehr und Tiefbau entsprechende Regelungen für den "Gelegenheitsverkehr" erlassen. Unter diesem Begriff werden neben den eingangs erwähnten Fahrdienstleistern auch "Linienverkehr auf Bestellung" (z.B. Rufbus) oder "gebündeltes Fahren verschiedener Personen" (also Ride Sharing) zusammengefasst.

Bundesverband will 15.000 Euro Förderung

Den Planungen zufolge sollte ab sofort jedes zweite Neufahrzeug, dass für die Beförderung von Personen neu angemeldet wird, den Maßgaben des Elektromobilitätsgesetzes entsprechen. Das bedeutet: Es muss ein batterieelektrisches Auto, ein Elektromodell mit Brennstoffzelle oder ein Plug-in Hybrid sein. Ab dem Jahr 2025 sollte diese Regelung für alle Neufahrzeuge zur Personenbeförderung gelten.

Heiko Rosenthal, Leipzigs Umwelt- und Ordnungsbürgermeister, erklärte: "Der Umweltaspekt steht für mich an erster Stelle, daher ist es mir sehr wichtig, dass sich die Maßgaben zur Erfüllung der Vorgaben im Gelegenheitsverkehr nicht bis ins Jahr 2030 ziehen." Leipzig wollte die Ziele also schon fünf Jahre früher schaffen.

Daraus wird wohl erstmal nichts. Wie "Heise Online" unter Bezugnahme auf eine Sprecherin der Stadt Leipzig berichtet, wurde die Verordnung nach einer Debatte im Stadtradt zurückgezogen. Stattdessen spricht die Stadt nun eine Empfehlung zum Erwerb von elektrifizierten Fahrzeugen aus. Zuvor hatten Unternehmer aus dem Taxi- und Personentransportgewerbe ihren Unmut geäußert.

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) hat derweil seinen "Bundesfahrplan eTaxi" vorgelegt. Mit diesem Vorschlag soll erreicht werden, in Deutschland bis zum Jahr 2030 80 Prozent der Flotte zu elektrifizieren. Die Forderungen des Verbandes beinhalten neben einer Strompreisgarantie auch eine Förderung von 15.000 Euro für elektrisch angetriebene Taxis.

Fazit

Der Verkehr von Taxis und anderen Fahrdienstleistern in Leipzig soll umweltfreundlicher werden. Schon 2025 sollten alle Neufahrzeuge, die für den Transport von Fahrgästen eingesetzt werden, Elektroautos mit Batterie oder Brennstoffzelle oder Plug-in Hybride sein. Doch nach Kritik an den entsprechenden Verordnungen hat der Stadtrat das Vorhaben nun kurzerhand einkassiert.

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