Sie haben das Limit frei verfügbarer Artikel für diesen Monat erreicht.

Registrieren und kostenlos weiterlesen

Wir verwenden Ihre E-Mail Adresse, um Ihnen Angebote zu ähnlichen Produkten oder Dienstleistungen aus unserem Haus anzubieten. Sie können diesen Dienst jederzeit mit dem in der E-Mail befindlichen Abmeldelink beenden oder der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken widersprechen unter motorpresse@datenschutz.de.

Mit Ihrer Registrierung erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen einverstanden und nehmen die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.

Polizei Berlin plant Aussperrung von Kamera-Autos

„Hausverbot“ für Tesla noch nicht wirksam Polizei Berlin plant Aussperrung von Kamera-Autos

Die Berliner Polizei bereitet ein Verbot vor, nachdem Autos mit Kameras nicht mehr ihre Grundstücke befahren dürfen – aus Datenschutzgründen.

Modelle von Tesla sind als hochmoderne Elektroautos Teil der digitalen Welt – mit all ihren Vor- und Nachteilen. Aus Verbrauchersicht zumindest teilweise nachteilig ist die Datensammelwut von Tesla – da unterscheidet sich der amerikanische Autohersteller kein bisschen von diversen Smartphone- und Softwareanbietern. Alle aktuellen Tesla-Modelle können ihre komplette Umgebung im Stand und während der Fahrt per Kamera überwachen. Die Bilddaten landen in Speichern und sind für den Konzern jederzeit abrufbar. Dies hat jetzt die Berliner Polizei auf den Plan gerufen: Zuerst hieß es, Tesla-Fahrer dürfen mit ihren Autos nicht mehr die Liegenschaften der Behörde befahren oder gar ihre Fahrzeuge dort abstellen. Jetzt teilt die Behörde mit, dass man ein solches Verbot erst vorbereite und das dieses Verbot dann für alle Fahrzeuge gelte, die mit Kameras ausgerüstet sind.

Tesla filmt im Sentry Mode
Teslaffinity / https://www.youtube.com/watch?v=aTYdR42DeB4
Hier filmt ein Tesla im Überwachungsmodus einen Mann, der im Vorbeigehen den Lack des Teslas mit einem Schlüssel zerkratzt.

Sicherheitsrelevante Gefährdung

Wie die BZ Berlin berichtet, hat der für das Polizeipräsidium und das Landeskriminalamt zuständige Sicherheitschef ein Befahr-Verbot für Tesla-Fahrzeuge angeordnet. In einem internen Rundschreiben vom Mittwoch betont der Sicherheitschef, dass von den Fahrzeugen "eine sicherheitsrelevante Gefährdung für Mitarbeitende, Dritte (Sicherheit und Datenschutz) sowie die Liegenschaften der Polizei Berlin (Objektsicherheit)" ausgehe. Am Donnerstag gab Pressesprecher Thilo Cablitz an, dass das Rundschreiben mit dem Begriff "Verbot" im Vorgriff herausgegangen sei – aktuell gäbe es noch kein Verbot. Zweck des Schreibens sei eine Sensibilisierung für das Thema gewesen.

Permanente Videoaufzeichnungen

Hintergrund des Schreibens ist, dass die Berliner Polizei Anfang Januar erfahren hat, dass "sämtliche Fahrzeugmodelle des Herstellers Tesla permanent ereignisunabhängige Videoaufzeichnungen des gesamten Fahrzeugumfeldes anfertigen und diese Aufnahmen ausleiten". Die gesammelten Daten werden dann "auf im Ausland (Niederlande) befindlichen Servern der Firma Tesla dauerhaft gespeichert". Was Tesla im weiteren Verlauf mit den gespeicherten Daten macht, erfahren die datenliefernden Autofahrer nicht. Der Berliner Polizei-Sicherheitschef betont, dass man bei Tesla die Daten anfordern kann – über deren Weitergabe entscheide aber ausschließlich der Konzern. Andererseits sei einzig und allein die Polizei für die Einhaltung des Datenschutzes auf ihren Liegenschaften verantwortlich.

Tesla filmt im Sentry Mode
Teslaffinity / https://www.youtube.com/watch?v=aTYdR42DeB4
Teslas Sentry Mode in Aktion: Auch hier erwischt die Kamera eine Frau, die den Lack des Autos mit einem Schlüssel zerkratzt. In Deutschland wäre die Kameraüberwachung auf einem öffentlichen Parkplatz aus Datenschutzgründen illegal.

Spezielle Abstell-Bereiche für Teslas?

Die Pressestelle der Berliner Polizei hat auf Nachfrage allerdings konkretisiert, dass die einzelnen örtlichen Direktionen im Falle eines Verbotes selbst prüfen müssten, wie sie mit Fahrzeugen von Tesla umgehen. Es gibt bereits Vorschläge, spezielle Bereiche für Teslas zu schaffen, wo deren Überwachungssysteme keine sicherheitsrelevanten Informationen über beispielsweise Zivilermittler, Spezialkräfte, Zivilfahrzeuge inklusive deren Kennzeichen und Munitionsbunker sammeln können. Zudem arbeitet die Polizei an Vorgehensweisen zum Umgang mit beschlagnahmten Teslas. Für eine Blockade der Kamera-Sicht sind beispielsweise Abdeckplanen im Gespräch.

Illegale Überwachung von öffentlichen Räumen

Bei der Tesla-Überwachungstechnik geht es speziell um den Sentry Mode (Wächter-Modus). Diesen kann der Fahrer jederzeit aktivieren, er überwacht auch das stehende Fahrzeug. Zudem kann sich der Fahrer per App in die Systeme des Fahrzeugs einloggen und sich die Kamerabilder anschauen – dann ist das Auto eine bewegliche Überwachungskamera. Was in Teslas Herkunftsland USA rechtlich eher unproblematisch ist, ist hierzulande auf öffentlichen Grundstücken verboten: Keine Privatperson hat das Recht, öffentliche Räume mit Kameras zu überwachen. Wer das trotzdem macht, dem droht ein Bußgeld.

Behörden nutzen Tesla-Daten

Andererseits profitieren Ermittlungsbehörden auch von Teslas Überwachungs- und Datensammelwut. Bisher hat der Konzern von der Polizei angeforderte Daten vorbehaltlos herausgerückt und damit die Überführung seiner eigenen Kunden erleichtert – immer mit dem Hinweis, dass jeder Autofahrer selbst für die Einhaltung der Gesetze zuständig ist. Auch im datenschutzrechtlichen Sinne vermeintlich illegal aufgezeichnete Bilder oder Filme haben Behörden und Gerichte schon für die Wahrheitsfindung herangezogen – die vermeintlich illegale Überwachung ist dann Teil eines gesonderten Verfahrens.

Umfrage

3294 Mal abgestimmt
Sollen Autohersteller aufgezeichnete Daten an die Ermittlungsbehörden herausgeben?
Ja - so ist am besten zu ermitteln, was bei einem Unfall tatsächlich passiert ist.
Nein, ich möchte allein entscheiden, wer meine Daten bekommt.

Fazit

Die Berliner Polizei hat die mögliche Wirkung von Tesla-Fahrzeugen als mobile Überwachungsstationen erkannt und denkt laut darüber nach, mit Kameras ausgerüsteten Fahrzeugen ein Befahren ihrer Liegenschaften zu verbieten. Schließlich könnten solche Fahrzeuge mit ihren Kamerasystemen sicherheitsrelevante Daten zu beispielsweise Zivilfahndern und deren Fahrzeugen, Spezialkräften und Munitionsbunkern ausspionieren.

Das schon seit langem diskutierte Problem mit dem illegalen Überwachen öffentlicher Räume durch Kameras in Autos dürfte in Zukunft weiter zunehmen – andere Hersteller ziehen Tesla mit eigenen Überwachungs-Modi nach. So gibt es beispielsweise im neuen BMW X1 einen Überwachungsmodus für innen und außen.

Autohersteller wie Tesla weisen regelmäßig jede Schuld von sich, indem sie, rechtlich korrekt, auf die alleinige Verantwortung des jeweiligen Autofahrers hinweisen: Nur dieser entscheidet, ob er mit seinen Fahrzeugkameras auch öffentliche Räume überwacht. Fliegt er dabei auf, droht ihm in Deutschland ein Bußgeld. Andererseits haben die Autokonzerne eine immenses Interesse an den Daten ihrer Fahrer und werden somit nicht freiwillig auf die Installation von Datensammel-Technik verzichten.

Verkehr Sicherheit Toyota BZ4X Fahrbericht Rückruf Subaru Solterra und Toyota BZ4X Räder können abfallen

Toyota und Subaru rufen weltweit über 5.000 Elektrofahrzeuge zurück.

Tesla
Artikel 0 Tests 0 Baureihen 0 Videos 0
Alles über Tesla
Mehr zum Thema Sicherheit
Hitze im Auto Sommerzeit Klimaanlage
Politik & Wirtschaft
EuroNCAP 2022 Opel Astra
Sicherheit
Holzschemel als Fahrersitz
Sicherheit
Mehr anzeigen